05.02.2019Neue Markenformen und geänderte Verfahren

Neue Regelungen stärken Markeninhaber

DPMA

Vom 14. Januar an können Anmelder beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) neue Markenformen nutzen. Somit ist das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft. Mit der Gewährleistungsmarke steht fortan sogar im Markengesetz eine neue Markenkategorie zur Verfügung, die Prüfsiegeln eine stärkere rechtliche Stellung einräumt als bisher. Die neuen Regelungen stärken die Rechte von Markeninhabern. Die pünktliche Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht wird die Markenwelt in der Europäischen Union näher zusammenführen. Mit der Neuregelung fällt auch die Bedingung weg, dass Marken grafisch darstellbar sein müssen.

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Letzte Aktualisierung: 05.02.2019

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